Thiemes Zettel vom 07.01.2021
Perikles von Athen und das dünne Eis der Demokratie
Wir befinden uns im Jahr 430 v.Chr., und Perikles, der Chef der Athener, hält die Gedenkrede für die Gefallenen des letzten Jahres – eigentlich eine Routineübung. Doch Perikles wollte mehr als nur Routine: Statt das Blutopfer der gefallenen Athener mit weiter nichts als mit tagespolitischen Interessen zu rechtfertigen, stellte er, bevor er die herkömmlichen Erwartungen bediente, die Grundwerte heraus, die Athen vor allen anderen Staaten auszeichneten. Dass sein Text (in der von Thukydides überlieferten Fassung) bis heute als Magna Charta der Demokratie gefeiert werden würde, konnte er freilich nicht ahnen. Und dass er sich nach 2500 Jahren wie ein spitzer Pfahl ins Fleisch einer scheindemokratischen Selbstgefälligkeit bohren würde, noch weniger. Mit dem folgenden Ausschnitt habe ich, ich gebe es zu, etwas auf die Tagespolitik geschielt:
In dem Abschnitt, den ich hier überspringe, führt Perikles aus, was Chancengleichheit und Freiheit von Diskriminierung bedeuten, um dann fortzufahren:
Anmerkung: Antikes Denken lässt sich manchmal nicht ohne weiteres in moderne Sprache fassen. Für den griechischen Terminus "Demokratie" hat der Übersetzer im Deutschen aus gutem Grund das neutralere Wort "Volksherrschaft" gewählt. Auch bei anderen abstrakten Begriffen ist Fingerspitzengefühl nötig, um für die antiken Konzepte moderne Begriffe zu finden, die den Punkt treffen, ohne sich von unangemessenem Wunschdenken leiten zu lassen. Man braucht nur verschiedene Übersetzungen zu vergleichen, um eine Vorstellung vom Problem zu bekommen, wobei ich bei "Geist" und "Grundsätze" mit der Wahl des Übersetzers ganz einverstanden bin.
Ob Perikles als Person für die Werte stand, die er in seiner berühmten Rede predigte, ist unter Historikern umstritten. Denken wir uns für heute, dass er vielleicht der erste Demokrat in der ersten Demokratie war, wenn auch mit allen notwendigen Einschränkungen. Das tut unserer geschundenen Demokraten-Seele gut. Gerade heute, wo sie unter dem Eindruck steht, um nicht zu sagen gezeichnet ist von jenen vier schicksalhaften Jahren, die dieser Tage mit Donner und Getöse zu Ende gehen – oder auch nicht? Vor dieser Erfahrung habe ich die Rede anders gelesen und mich auf den Teil konzentriert, den ich jetzt übersprungen habe. Ich meine den Teil, wo Perikles die Vorzüge von Gleichheit und Rechtsstaatlichkeit preist. So aber muss ich den Blick zuerst auf einen scheinbar zweitrangigen Aspekt der Rede richten, dessen heutige Bedeutung vor vier Jahren kaum einer auf dem Schirm hatte: Die ungeschriebenen Gesetze. Solange sie unangefochten galten, bemerkte man sie kaum. Perikles aber hat ihren Wert schon vor 2500 Jahren gesehen: Ein funktionierender demokratischer Staat entsteht erst dann, sagt er, wenn wir neben dem Wortlaut auch den Sinn der Gesetze im Blick behalten und akzeptieren, dass sich nicht jedes kleinste Detail in Paragraphen fassen lässt.
Nichts ist so zerbrechlich wie Demokratie
Wer folglich den eigenen Staat zerlegen will und frei von Schamgefühl ist, wird genau hier ansetzen und gezielt auf die ungeschriebenen Gesetze losgehen. Denn da ungeschriebene Gesetze nirgends geschrieben stehen, sind sie nicht justitiabel, und wer sie zertrümmert, erntet zwar Fassungslosigkeit, damals wie heute, aber abgesehen vom Verlust der Ehre hat er nichts zu befürchten. Für Perikles war das ein "No Go". Heute gelten, so scheint es, andere Regeln, nämlich gar keine mehr. Der dieser Tage jenseits von Recht und Anstand um den Verbleib im Amt kämpft, hat vom ersten Tag an ein Tabu nach dem anderen gebrochen, und tat dies bereits, bevor er sein Amt überhaupt angetreten hatte. Endlich in Amt und Würden setzte er diese Strategie systematisch fort, immer hemmungsloser, immer bedrohlicher, bis zum letzten Tag.
Immerhin haben vier Jahre nicht ausgereicht, das in Jahrhunderten gefestigte System zu kaputt zu kriegen. Nicht nur die wichtigsten geschriebenen Gesetze haben standgehalten, sondern vor allem auch ein Teil der ungeschriebenen. Jetzt fragt sich die Welt, ob der Angriff nachhaltig abgewehrt ist oder wir es nur mit einer Atempause zu tun haben. Wir? Na ja, von Europa aus ist nichts daran zu tun, aber die Auswirkungen erfassen alle Weltregionen, und Europa in besonderer Weise.
Wie kapert man einen Staat
Demokratische Strukturen sind global gesehen die Ausnahme – heute und früher, und das ist eigentlich paradox. Denn warum, wenn es doch keine bessere, oder zumindest keine mit weniger Nachteilen behaftete Staatsform gibt, streben nicht alle Staaten begeistert zu ihr hin? Attraktiv muss sie ja irgendwie sein, sonst würden sich nicht so viele Staaten direkt im Namen mit ihr schmücken. Auf deutschem Boden hatten wir das auch schon. Wobei eben gerade dort, wo außen "Demokratie" draufsteht, innen keine drin ist. Warum ist das alles so?
Die Antwort ist leicht zu finden, und aktuell genügt dazu mal wieder die Beobachtung der Tagesschau. Trotzdem lohnt sich ergänzend ein Blick ins Geschichtsbuch auf eine Entwicklung, deren Wiederholung soeben im letzten Moment vermieden wurde - hoffentlich. Sie beginnt bei Matteo Palmieri, einem florentinischen Humanisten des 15. Jahrhunderts. Er beschreibt den Juckepunkt der Demokratie aus einer optimistischen, heute muss man sagen naiven Perspektive:
In seinem späteren Leben musste Palmieri erkennen, wie gnadenlos optimistisch seine damalige Beschreibung gewesen war. Als er 1475 starb, hatte Lorenzo de’Medici die einst freie Republik Florenz, für die Palmieri als quasi Demokrat brannte, bereits unumkehrbar auf Talfahrt geschickt. Wobei die einzelnen Schritte dorthin kaum bemerkt wurden, so subtil waren sie. Der Zeitpunkt, ab dem die Demontage nicht mehr umkehrbar war, lässt sich daher kaum dingfest machen, weder in der Retrospektive noch von den damaligen Zeitzeugen. Der Trick war denkbar simpel: Die Übergänge von einem Schritt zum nächsten waren jeweils so gering, dass keiner ausgereicht hätte, eine "revolutionäre Situation" auszulösen. Und heute? In aller Zurückhaltung möchte ich sagen: Schaut Euch um, nicht nur jenseits, sondern auch diesseits des Teichs.
Nach Palmieris Tod kam es doch noch zur Revolte. Allerdings nicht von wirklichen Patrioten, sondern von Großbürgern, die Lorenzo die "Erträge" seiner Diktatur neideten und es leid waren, anstelle einer Teilhabe an den Einnahmen mit immer neuen Steuern überzogen zu werden: Wenn schon Staat als Selbstbedienungsladen der Reichen, so ihr Kalkül, dann doch bitte auch für uns und nicht nur für Lorenzo! Die Revolte scheiterte, und die Anführer mussten hängen. Und wie, wie scheiterte sie? Ganz einfach: Lorenzo hatte sich mit der allerärmsten Schicht verbündet. Die hatten zwar wenig von seiner Diktatur profitiert, aber gefühlt waren sie begeistert: Viva Lorenzo, der uns unser Brot gibt! skandierten sie und stellten sich schützend vor seinen Palazzo. Ganz oben im Schulterschluss mit ganz unten – fallen Ihnen Parallelen ein? Sicherlich denken Sie jetzt spontan an die Gracchen um 200 v.Chr.? Na ja, Scherz beiseite – vielleicht gibt es ja auch näherliegende Beispiele.
Geschichte wiederholt sich nicht "eins-zu-eins". Trotzdem wurde damals in Florenz ein Drehbuch inszeniert, das wir heute zumindest in Bruchstücken wieder beobachten können. Soll ich, statt von Bruchstücken zu sprechen, sagen, es sei der erste Akt?
Nichts ist so launisch wie ein Staatsvolk?
Die aktuellen Entwicklungen sollten uns eines vor Augen geführt haben: Aller Konsens, auf dem unsere Demokratien fußen, ist entweder ungeschrieben, das hatten wir gerade, oder festgehalten auf Papier. Auf nichts als Papier. Papier jedoch kann nicht schießen. Und Stiefel, wenn sie erst anfangen, über das Papier zu trampeln, lesen nicht. Der Sturm auf das Kapitol bleibt hoffentlich für lange ein Einzelfall.
Der Bestand der Demokratie hängt davon ab, dass das Staatsvolk sie (noch) haben will und zu ihr steht. Die Warnungen, dass Corona die Demokratie gefährden kann, indem die Pandemie die soziale Schere noch weiter öffnet, sind begründet. Nehmen wir sie ernst genug? Handeln wir entsprechend – individuell und in der Sozialpolitik?
Sozialpolitik ist wichtig, aber hier nicht mein Thema. Auf der individuellen Ebene geht es um Zivilcourage. Sich bei jeder Gelegenheit zu diesem Staat bekennen. Zeigen, dass Demokratie und Freiheit Herzensangelegenheiten sind, oder wieder werden sollen! Demokratie will vorgelebt werden, gerade denen gegenüber, die sich von ihr abwenden. Zwar muss niemand die Meinung eines andern übernehmen. Aber die demokratischen Grundüberzeugungen müssen alle teilen. Das ist die Plattform, auf der wir unsere Gegensätze austragen.
Zwischen Sozialpolitik und persönlichem Engagement stehen die Kirchen. Wie lange schon bestimmt die Forderung nach Trennung von Kirche und Staat die Agenden. Und es stimmt ja auch. Kirchen sollten sich nicht darauf verlassen, den staatlichen Machtapparat vor den Karren eigener Zwecke zu spannen. Angesichts der tatsächlichen Herausforderungen, denen wir begegnen müssen, ist das Thema nebensächlich geworden. Haben wir aber, wenn wir über Kirche und Staat sprechen, auch die Rückseite der Medaille im Blick? Oder ist es sogar die Vorderseite? Ist uns hinreichend bewusst, dass gerade die Kirchen über unzählige Projekte Kontakt zu jenen Teilen des Staatsvolks haben, und ich wähle diesen Ausdruck ganz bewusst, er soll zum Stolpern anregen --- nochmal von vorne: Gerade die Kirchen haben Kontakt zu vielen Menschen, denen die persönliche Notlage den Blick auf die staatspolitischen Fragen verstellt hat. Nicht nur "die da oben" müssen Demokraten bleiben, sondern auch wir, das Staatsvolk.
Post Scriptum: Für die Idee, die Entwicklung der letzten Wochen und Monate in den Kontext unserer 2500-jährigen Geschichte zu stellen, wollte ich mir etwas mehr Zeit nehmen. So traf es sich, dass ich die letzten Ergänzungen und vor allem Kürzungen just an dem Abend vornahm, als der entfesselte Mob in Washington DC das Kapitol stürmen wollte. Ungeachtet dieser Dramatik und der Risiken der letzten 13 Tage werde ich die Kolumne an diesem Punkt enden lassen.
Von Dr. Christian Thieme
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